Rechtsprechung
| LSG Bayern, 28.11.2003 - L 8 AL 64/03 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,21468) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rückzahlung eines Eingliederungszuschusses; Leistung der aktiven Arbeitsförderung; Kündigung wegen Umsatzrückgang
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Landshut, 29.11.2002 - S 10 AL 341/00
- LSG Bayern, 28.11.2003 - L 8 AL 64/03
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 21.03.2002 - B 7 AL 48/01 R
Eingliederungszuschuss - Rückzahlungspflicht des Arbeitgebers - Rechtsänderung - …
Auszug aus LSG Bayern, 28.11.2003 - L 8 AL 64/03
Zu der Leistung der aktiven Arbeitsförderung gehört auch die Rückzahlung des EGZ, so dass auch auf den Rückzahlungsanspruch nach ständiger Rechtssprechung des BSG (…a.a.O.; SozR 3-4300 § 422 Nr. 2) das bis 31.07.1999 geltende Recht anzuwenden ist. - BSG, 19.09.2002 - B 11 AL 73/01 R
Eingliederungszuschuss - Rückzahlungspflicht - Rechtsänderung - Übergangsrecht - …
Auszug aus LSG Bayern, 28.11.2003 - L 8 AL 64/03
Die Klägerin war eindeutig nicht berechtigt, das Arbeitsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zu kündigen; ein Umsatzrückgang rechtfertigt dies keinesfalls (vgl. BSG, Urteil vom 19.09.2002, B 11 AL 73/01 R).